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| BSG, 24.04.1963 - 11 RV 1072/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 31.01.1958 - 1 AZR 477/57
Landesarbeitsgericht - Vorschriftsmäßige Besetzung - Mitwirkender Richter - …
Auszug aus BSG, 24.04.1963 - 11 RV 1072/61
Der Richter muß an der ganzen Verhandlung selbstieilnehmen, um sich sein Urteil auf Grund der Verhandlung-unmittelbar zu bilden (BAG 5, 170 ff). - BSG, 28.02.1962 - 2 RU 110/59
Auszug aus BSG, 24.04.1963 - 11 RV 1072/61
Es ist im vorliegenden Fall ohne Bedeutung, ob das LSG nach 5 122 Abs. 3 SGG in Verbindung mit @ löl-ZPO hat davon absehen' dürfen, die Aussagen der Sachverständigen ianer Niederschrift festzuhaltén (vgl. auch BSG 16, 236);. - BSG, 19.02.1959 - 8 RV 575/57
Auszug aus BSG, 24.04.1963 - 11 RV 1072/61
Die Revision ist auch begründet (@ 551 Ziff. 1 ZPO in Verbindung mit 5 202 ZPO; vgl. BSG 9, 153 mit weiteren Nachweisen).
- BFH, 14.07.1993 - I B 108/92
Verletzung der Grundsätze der Beteiligtenöffentlichkeit und der Öffentlichkeit …
Sollte entgegen den Angaben des FG die Zeugenvernehmung während der kurzen Abwesenheit des Beisitzers nicht unterbrochen worden sein, wäre das Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 24. April 1963 11 RV 1072/61, VersorgB 1963 Rspr. Nr. 93).